Gemeinderatsitzung 02.02.2021

# Tagesordnungspunkt: Grundstücksangelegenheiten

Umwidmungen von Aufschließung Wohngebiet in Bauland Wohngebiet als auch notwendige Übereinkommen über die Benutzung Öffentliches Wassergut wurden alle

---einstimmig beschlossen ---

 

# Tagesordnungspunkt: Feuerwehr St. Martin in der Wart - Anschaffung eines HLF (Hilfeleistungslöschfahrzeug) 

es folgt ein ---einstimmiger Beschluss ---

 

# Tagesordnungspunkt: WSO GmbH Haftungsübernahme 

 

Die Haftungsübernahme durch die WSO GmbH mittels eines Darlehen in der Höhe von EUR 2 Mio. ist notwendig für die geplante Erweiterung und des Zubaues der Kinderkrippe. Die Darlehensaufnahme wurde auch seitens des Landes geprüft und für in Ordnung befunden als auch im Voranschlag 2021 bereits berücksichtigt.

es folgt ein ---einstimmiger Beschluss ---

 

# Tagesordnungspunkt: Überregionaler Radweg - Gestattungsvertrag

Auf der Bahntrasse Oberschützen - Bad Tatzmannsdorf - Oberwart soll ein Radweg entstehen. Die Stadtgemeinde übernimmt die Vorfinanzierung. Die Refundierung der Kosten erfolgt dann in Folge zur Gänze durch Förderungen seitens des Bundes als auch durch spezielle Bedarfszuweisungen (Zusage durch Landesrat Dorner) seitens des Landes Burgenland.
Als Basis dafür soll nun ein Gestattungsvertrag beschlossen werden um das Projekt bzw. die Förderansuchen an den Bund starten zu können. 

es folgt ein ---einstimmiger Beschluss ---


Die nächste Gemeinderatsitzung ist geplant am 25.03.2021.

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