Gemeinderatsitzung 11.05.2021

# Tagesordnungspunkt: Bericht Bürgermeister

Im Sommer 2021 wird so ähnlich wie beim Thema "Stadtpark neu" ein Bürgerbeteiligungsprojekt für den Innenstadtbereich initiiert.
Bgm. Rosner bedankt sich bei den ca. 200 Personen die dieses Jahr an der Flurreinigungsaktion in Eigenregie mitgemacht haben.
Mehr als 60 Projekte/Planungen wurden im Rahmen des Architekturwettbewerbes zum Kinder- und Bildungszentrum (Volksschule neu) abgegeben welche nun zeitnah einer Jury zur Erstselektion vorgelegt werden.


# Tagesordnungspunkt: Sportanlage 1 - Auftragsvergabe

Den ersten großen Teil der Bautätigkeiten für die Errichtung einer neuen Tennissportanlage für den UTC (Union Tennis Club Oberwart) im Bereich des Inform Vergnügungsparks steht zur Vergabe an.
Nach einer Ausschreibung ging die Fa. Klöcher Bau als Bestbieter hervor. Die Auftragssumme (im Rahmen des Budgets) in der Höhe von ca. EUR 783.000 wird zum Beschluss erhoben.

es folgt ein --- einstimmiger Beschluss ---
 
# Tagesordnungspunkt: Sportanlage 2 - Auftragsvergabe
 
Parallel zur neuen Tennisanlage stehen auch die Bautätigkeiten für die Errichtung einer neuen Stocksporthalle für den ESV (Eis- und Stocksportverein Oberwart) im Bereich des Inform Vergnügungsparks zur Vergabe an.
Nach einer Ausschreibung ging die Fa. Stahlbau Unger als Bestbieter hervor. Die Auftragssumme (im Rahmen des Budgets) in der Höhe von ca. EUR 793.000 wird zum Beschluss erhoben.


es folgt ein --- einstimmiger Beschluss ---

# Tagesordnungspunkt: Verordnung Kurzparkzone Bewirtschaftungszone "Krankenhaus" - Adaptierung
 
Die Möglichkeit der Bezahlung mittels "Handyparken" soll eingeführt werden.
Zusätzlich soll der Samstag zusätzlich zum Sonntag als gebührenfrei festgelegt werden.

es folgt ein --- einstimmiger Beschluss ---


# Tagesordnungspunkt: Subventionen 2021
 
Die Subventionen für SPORT (EUR 117.650.-) , KULTUR (EUR 39.950.-), Spenden und Unterstützungen (EUR 4.900.-) sollen zum Beschluss erhoben werden. Abweichend zu den vergangenen Jahren werden diese im Jahr 2021 größtenteils in 2 Tranchen zu je 50% ausbezahlt.

es folgen --- einstimmige  Beschlüsse ---



Die nächste Gemeinderatsitzung ist am 24.06.2021 geplant.

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