Gemeinderatsitzung 24.09.2020

Maria Racz ist mit Schreiben vom 7.9.2020 als grüne Gemeinderätin zurückgetreten womit es somit derzeit keine grüne Gemeinderätin gibt.
 


# Tagesordnungspunkt: Berufung in den Gemeinderat - Angelobung
 

Helmut Gabriel ist am 26.08.2020 nach 38 Jahren als ÖVP-Gemeinderat zurückgetreten

Marion Friedl folgt Gabriel Helmut als ÖVP-Gemeinderätin und wird angelobt

Johann Benkö folgt Marion Friedl als ÖVP-Ersatzgemeinderat und wir angelobt




# Tagesordnungspunkt: Wahl Vize-Bürgermeister (fraktionelle Wahl)
 
als Nachfolger von Dr. Ilse Frühwirth wird Hans Peter Hadek einstimmig zum Vize-Bürgermeister gewählt

# Tagesordnungspunkt: Wahl eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes (fraktionelle Wahl)
 
Dr. Ilse Frühwirth wird einstimmig in den Stadtrat gewählt

# Tagesordnungspunkte: Nachbesetzungen als Mitglied in versch. Ausschüssen (fraktionelle Wahl)
 
Marion Friedl wird jeweils einstimmig in den

- Prüfungsausschuss
- Ausschuss füt Intergration und Kultur
- Ausschuss für Familie Bildung und Jugend

gewählt.

# Tagesordnungspunkt: Nachbesetzung Umweltgemeinderat
 
Marion Friedl wird unter allen Gemeinderäten mit

21 von 24 Stimmen

als Umweltgemeinderat gewählt.



# Tagesordnungspunkt: Bericht Bürgermeister

Bgm. Georg Rosner ehrt den für die Stadtgemeinde langjährig dienenden Gemeinderat Helmut Gabriel und überreicht ihm den "Wächter" von Oberwart.



# Tagesordnungspunkt: 1. Nachtragsvoranschlag 2020
 
Buchhaltungsleiter Christian Resch berichtet die wesentlichen Änderungen als Folge von Covid19:

Anpassung der Ertragsanteile (Einbußen ~ € 600.000.-)
Anpassung der Kommunalsteuer (Einbußen ~ € 250.000.-)
Anpassung der Einnahmen bei der Kinderbetreuung (Hort, KIGA, KIKO, Essen Internat)
Anpassung der Ausgaben durch Hygienemaßnahmen
Anpassung der Einnahmen durch kommunales Investitionsprogramm 2020

Investitionen:
Anschaffung Feuerwehrauto für St. Martin erfolgt nicht in 2020
Sanierung Prinz Eugen Straße (~ € 80.000.- günstiger)
NEU - Sanierung Kanal Prinz Eugen Straße (~ € 135.000.-)
NEU - Sanierung Informbrücke (~ € 20.000.-)
NEU - Ökologische Maßnahmen Pinka (~ € 150.000.-)

es folgt ein --- mehrheitlicher  Beschluss ---
(SPÖ gesamt und 2 von 3 FPÖ dagegen)


# Tagesordnungspunkt: Sicherstellung der Mobilität - Vereinbarung Ruftaxi neu 

zukünftige Taxigutscheine (ab 1.10.2020) zu einem Kaufpreis von EUR 3.- im Wert von EUR 6.- für Stadtfahrten (inkl. Industriegebiet Unterwart) sollen zum Beschluss erhoben werden.

Gültigkeit:
MO - FR 07:00 bis 20:00 Uhr  
         SA 07:00 bis 18:00 Uhr

ab der 3. Person ist ein zweiter Taxischein fällig.


es folgt ein --- einstimmiger Beschluss ---


Die nächste Gemeinderatsitzung ist geplant am 15.12.2020.

Zurück